Die neuen Kulturkürzungen wurden in einer Videokonferenz bekannt gegeben und seien unverhandelbar.
Kultursenator Joe Chialo hat am Mittwochabend die Vertreter Berliner Kultureinrichtungen über weitere drastische Sparmaßnahmen informiert. Laut Informationen des Tagesspiegels sollen im Kulturbereich mehr als 300 Millionen Euro eingespart werden. Die ARD schreibt indes: »Nachdem der Etat in diesem Jahr bereits um 130 Millionen Euro abgesenkt wurde, sollen im kommenden Jahr nochmals 15 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen, wie aus Zahlen der Kulturverwaltung hervorgeht.« Diese Einsparungen sind Teil der Vorgaben der Finanzverwaltung für den Doppelhaushalt der Jahre 2026 und 2027 und seien nicht verhandelbar, so Chialo. Wie immer kommunizierte der Senator nach Informationen der Beteiligten einer Videokonferenz weitgehend unemotional. Die Betroffenen reagierten entsetzt auf die Ankündigung.
Inzwischen gab es ein weiteres Treffen zwischen den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und einige. Intendantinnen und Intendanten, in dem Wegner die Situation beschwichtigt hat. Elisabeth Sobotka, die Intendantin der Staatsoper, zeigte sich danach recht zuversichtlich und sagte der B.Z.: »Es war ein sehr gutes, offenes Gespräch. Damit wurde der Beginn eines längerfristig angesetzten ergebnisoffenen Dialogs gesetzt, in dem man gemeinsam Lösungen finden möchte.« Sie hatte angekündigt, nächste Saison eine Premiere zu streichen wegen der Kürzungsvorgaben.
Der Berliner Senat hat im Zuge der Haushaltsplanung für die kommenden Jahre beschlossen, im gesamten Landeshaushalt 1,6 Milliarden Euro einzusparen. Besonders betroffen sind neben der Kultur auch der öffentliche Nahverkehr und soziale Träger. Kultur- und Sozialverbände haben bereits ihre Besorgnis über die geplanten Kürzungen geäußert und fordern eine langfristige Finanzierungsplanung seitens des Senats.
Die Einsparungen sind Teil eines größeren Sparkurses, den die Koalition aus CDU und SPD im Hinblick auf die Haushaltsjahre 2026 und 2027 beschlossen hat. Bereits im aktuellen Jahr hatte der Senat beschlossen, mit einem Nachtragshaushalt drei Milliarden Euro weniger auszugeben als ursprünglich vorgesehen. Obwohl einige der initial angekündigten Kürzungen, insbesondere im Kulturbereich, nach starker Kritik zurückgenommen wurden, bleibt die Gesamthöhe der Einsparungen unverändert.
Aktualisiert am 20.2., 17:30